Die Institutionen der EU

Die Institutionen der EU

Die Institutionen der Europäischen Union, vielfach auch Organe genannt, sind die im EU-Vertrag verankerten Einrichtungen, die deren Struktur darstellen und die politischen und wirtschaftlichen Abläufe regeln.
Die Institutionen der EU wurden zum großen Teil schon bei der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl - der ersten Vorgängerorganisation der EU - im Jahre 1952 ins Leben gerufen. Allerdings erfuhren sie im Laufe der Zeit und mit der Vertiefung des Integrationsprozesses immer neue Aufgabengebiete und Befugnisse.

Der Europäische Rat

Der Europäische Rat ist eine der wichtigsten Institutionen der EU. Er besteht aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten sowie dem Präsidenten der EU-Kommission, wobei dieser nur beratende Funktion hat. Der Europäische Rat tritt mindestens vier Mal im Jahr zusammen. Obwohl er nicht in die alltäglichen Entscheidungen eingebunden ist, hat er sehr großen Einfluss auf die Politik der EU, da er deren Richtlinien vorgibt. Die Entscheidungen des Europäischen Rats müssen einstimmig gefasst werden.

Der Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union, der auch Ministerrat genannt wird, besteht aus den jeweiligen Fachministern der EU-Mitgliedstaaten. Die Mitgliedstaaten wechseln sich halbjährig mit dem Vorsitz ab. Der Rat bestimmt zusammen mit dem Parlament der Europäischen Union die Gesetze. Das Abstimmungsverfahren ändert sich je nach Politikfeld. Für einige Bereiche ist Einstimmigkeit notwendig, andere Bereiche werden mit qualifizierter Mehrheit gefasst, wobei hier eine doppelte Mehrheit notwendig ist. Das soll heißen, dass die Mehrheit der EU-Länder zustimmen muss und diese die Mehrheit der Bevölkerung repräsentieren müssen.

Des Europäische Parlament

Das EU-Parlament ist die einzige Institution der EU, die direkt vom Volk gewählt wird. Dies verleiht ihm eine besondere politische Legitimation. Es ist für die Kontrolle der Exekutivorgane und den Gesetzgebungsprozess zuständig. Jedoch hat bei der Gesetzgebung der Ministerrat ein Mitspracherecht.

Der Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gerichtshof der EU überwacht die Einhaltung der Gesetze der EU und deren einheitliche Auslegung durch die Mitgliedstaaten.

Die Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank ist insbesondere für die Euro-Staaten von Bedeutung, da sie deren Währungsbehörde ist. Darüber hinaus koordiniert sie die Arbeit der Zentralbanken aller Mitgliedstaaten.

Der Europäische Rechnungshof

Der Rechnungshof prüft die ordnungsgemäße Verwendung der EU-Gelder und die Einnahmen und Ausgaben der Institutionen der EU.