Auswirkungen der Europawahl 2009

Auswirkungen der Europawahl 2009

Die Wahl zum Europäischen Parlament 2009 ist eigentlich so ausgegangen, wie es in den Prognosen vorhergesagt wurde. Zwar gab es hier und da ein Paar Überraschungen, auf die in dem folgenden Text eingegangen werden soll, doch alles in allem ist es schon so ausgegangen, wie es die Experten erwartet haben.

Die größte Überraschung im negativen Sinne war wohl das starke Abschneiden der rechtspopulistischen Partei PPV in den Niederlanden. Diese wurde mit 17 Prozentpunkten zweitstärkste Kraft in der Niederlande. Das Ausland reagierte darauf mit Skepsis und Angst vor einer sich anbahnenden Zukunft mit starken rechtsextremen Parteien. Betrachtet man jedoch das Gesamtergebnis, so fällt auf, dass die rechtspopulistische Partei in Europa nur sehr wenig Abgeordnete stellt und somit doch keine wirkliche Macht besitzt. Trotzdem sollte aufgepasst werden, ob diese Parteien mehr Einfluss gewinnen können.

Eine weitere Überraschung war das schlechte Abschneiden der SPE. Zwar wurden ihr schlechte Umfragewerte vorhergesagt, doch dass sie nun so schlecht abschneiden würden, war sicherlich nicht erwartet. Die Auswirkung dieser Wahlschlappe war der Start in das "Krisenjahr" der SPD. Diese konnte bereits bei der Europawahl nicht genug punkten. Dieser Trend zeigte sich weiterhin in der Bundestagswahl, wo sie gerade einmal auf 23 Prozent kam, was das schlechteste Abschneiden der Sozialdemokratie seit der Weimarer Republik darstellt.

Doch auch das Selbstbewusstsein der EVP wurde gestärkt. Zwar musste diese ebenfalls Verluste hinnehmen, doch bei weitem nicht so stark wie die andere Volkspartei (SPE). Dies hatte zur Folge, dass die CDU in Deutschland einen selbstbewussten Wahlkampf führen konnte, was darin resultierte, dass sie mit der FDP zusammen die Regierung in Deutschland übernehmen konnte.

Ein positiver Trend, den man in dem Ergebnis der Europawahl erkennen kann, ist das starke Abschneiden der Europäischen Grünen. Dieses Abschneiden zeigt, dass sich in den Ländern der Europäischen Union ein immer größeres Bewusstsein für die Umwelt entwickelt. Dies kann als Zeichen für einen stärkeren Kampf für den Klimawandel gesehen werden. Weiterhin ist dies ein großer Erfolg für eine junge Partei (2004). Als Auswirkung kann angesehen werden, dass sie weiter selbstbewusst und getreu ihrer Linie in der Politik bleiben kann.