Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik

Wirtschafts- und Finanzpolitik

Die Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik ist ein zentraler Themenkomplex, welcher für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen der Europäischen Union sorgen soll. Heutzutage sieht sich diese Politik vor einige Aufgaben gestellt, an deren Bewältigung zentrale zukünftige weltweite Entwicklungen abhängen. Doch wie wird diese überhaupt gesteuert bzw. welche Organe spielen hier eine zentrale Rolle?

Finanztechnisch wird die Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik vor allem von der EZB beeinflusst und gesteuert. Deren konkrete Aufgaben sind breit gestreut und betreffen natürlich den gesamten europäischen Raum. Doch wie ist diese überhaupt aufgebaut und welche konkreten Kontrollmechanismen beeinflussen die Finanzpolitik aller Mitgliedsstaaten? Die EZB setzt sich aus dem Direktorium, dem Rat und dem erweiterten Rat zusammen. All diese Abteilungen arbeiten dabei auf ein gemeinsames Ziel hin: der Preisniveaustabilität des Euro. Unter einer derartigen Preisniveaustabilität ist dabei keineswegs eine konstante Erhaltung eines Wertes zu verstehen. Vielmehr handelt es sich hierbei um eine Unterschreitung der 2 % Inflationsgrenze. An eben diesem Wert müssen sich alle Mitgliedsstaaten halten, nicht zuletzt, da es sonst auch zu Sanktionen seitens der EU kommt. Für die Umsetzung bzw. Steuerung der Preisniveaustabilität bedient sich die EZB der sogenannten Zweisäulenstrategie. So soll einerseits eine wirtschaftliche Analyse kurz- bis mittelfristige Risiken aufdecken, wohingegen sich die monetäre Analyse auch auf Langzeitentwicklungen konzentriert.

Die Finanzpolitik durch die EZB sieht sich aber noch weiteren Aufgaben verpflichtet. So ist diese beispielsweise für die Verwaltung der Währungsreserven, der Festlegung der Geldpolitik und der Sicherung des Zahlungsverkehrs verantwortlich. Um eine unabhängige Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik zu gewährleisten, welche nicht durch die Interessen einzelner Mitgliedsstaaten oder Erpressungen seitens Außenstehender beeinflusst wird, genießt die EZB zudem eine Reihe von Unabhängigkeiten. In diesem Zusammenhang können die personelle, die politische und die finanzielle Unabhängigkeit als Beispiele dienen. Wirtschaftlich steht die EU derzeit vor der Problematik, wie mit der Weltwirtschaftskrise und der möglichen Insolvenz von Mitgliedsstaaten umgegangen werden soll. Zur Beratung und Steuerung politisch wirtschaftlicher Maßnahmen trifft sich deshalb regelmäßig das Europäische Parlament. Die nächsten Jahre dürften zeigen, inwiefern diese Maßnahmen zu der Bildung einer eigenen europäischen Identität beitragen.

Eine der vielen Folgen der Wirtschaftskrise auf dem europäischen Arbeitsmarkt ist die Tendenz steigender Arbeitslosigkeit. Nicht zuletzt durch die Entwicklung der politischen  Landschaft in Europa haben sich auch die Arbeitsmärkte schwach entwickelt, wodurch sowohl die Zahl aktueller Insolvenzen, als auch die Anzahl der daraus resultierenden Outplacement Beratungen (staatlich geförderte Karriereberatung im Rahmen von Transfergesellschaften) stark zugenommen haben. Ob Europa trotz Wirtschaftskrise und kriselndem Euro eine starke Gemeinschaft bleibt, wird sich in den kommenden Jahren zeigen.


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